Abstimmung glyphosat welche länder haben wie abgestimmt
Auf EU-Ebene gab es keine ausreichende Mehrheit für oder gegen eine Neuzulassung von Glyphosat ab Doch wie hat welches Land abgestimmt? Bleibt Glyphosat in der EU ab zugelassen? Darüber stimmten am Oktober Vertreterinnen und Vertreter der EU-Mitgliedstaaten ab. Aus Brüsseler Kreisen hat agrarheute exklusiv erfahren, welches Land im entscheidenden Ständigen Ausschuss der Europäischen Kommission für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel SCoPAFF wie über die Verlängerung der Glyphosatzulassung abgestimmt hat. Die EU-Kommission gibt solche Abstimmungsergebnisse nicht bekannt. Lesen Sie dazu auch: Glyphosat-Verlängerung: Keine Mehrheit im EU-Ausschuss gefunden. Das Deutschland sich bei der Abstimmung enthalten hat, ist nicht verwunderlich. Gibt es innerhalb der Bundesregierung zu einem Thema keine einheitliche Meinung, so enthält sich das Land in Abstimmungen. Entscheidend für die Frage, ob die Zulassung für Glyphosat verlängert werden wird, ist angesichts der stabilen Enthaltung in Deutschland die Position Frankreichs.
Abstimmung Glyphosat: Deutschland
Nun überlässt die Ampel die Entscheidung über die Neuzulassung der Europäischen Kommission. Denn keine zwei Stunden nach dem heutigen Votum verschickte sie ein Presseschreiben. Bis ins Jahr also. Die Ankündigung überrascht nicht. Die Kommission sprach sich bereits im Sommer offen für eine Verlängerung des umstrittenen Pflanzenschutzmittels aus. Auch in dem Beschluss, über den die Mitgliedstaaten heute abstimmten, empfahl die Kommission die Verlängerung — sofern Landwirte beim Einsatz des Herbizids gewisse Vorkehrungen treffen. Am Freitag macht die Kommission die Verlängerung damit wohl offiziell. Deutschland hätte diese Entscheidung zwar nicht verhindern können. Sie hätte aber ein Zeichen gegen den weiteren Einsatz des Herbizids setzen können. Die Ampel-Regierung hat sich anders entschieden. Das wird vor allem die Grünen schmerzen, deren Thema der Umweltschutz ist und die für solche Themen zuständigen Bundeslandwirtschaftsminister stellen. Und mehr noch, die deutsche Enthaltung weckt nun auch Zweifel, ob die Bundesregierung das Verbot von Glyphosat zumindest in Deutschland umsetzen wird, wie sie es im Koalitionsvertrag festgelegt hatte.
| Schweiz | Auf EU-Ebene gab es keine ausreichende Mehrheit für oder gegen eine Neuzulassung von Glyphosat ab Doch wie hat welches Land abgestimmt? |
| Frankreich | Glyphosat sei giftig, sein Einsatz führe zu Artensterben und Biodiversitätsverlust, das Pflanzenschutzmittel solle in Deutschland daher verboten werden. So verkündete es die Bundesregierung im März |
| Spanien | In der mit Spannung erwarteten Abstimmung im EU-Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebens- und Futtermittel SCoPAFF haben die EU-Mitgliedstaaten heute Wie die EU-Kommission mitteilt, muss sich nun — wie vor sechs Jahren — der Berufungsausschuss mit der Wiederzulassung befassen. |
Schweiz
Stand: Von: Amy Walker. Kommentare Drucken Teilen. Die EU hat heute über die Neuzulassung des Totalherbizids Glyphosat abgestimmt. Doch der Vorschlag der Kommission, den Stoff für weitere zehn Jahre zuzulassen, wurde abgeschmettert. Brüssel — Die EU-Kommission ist mit ihrem Vorschlag, das umstrittene Pestizid Glyphosat für weitere zehn Jahre zuzulassen , gescheitert. Es konnte keine qualifizierte Mehrheit gefunden werden, wie Insider gegenüber IPPEN. MEDIA bestätigten. Damit muss die Kommission einen neuen Vorschlag erarbeiten und im November einen neuen Anlauf starten. Scheitert auch diese Abstimmung, wird die Zulassung für Glyphosat in der EU Ende des Jahres auslaufen und dürfte ab nicht mehr ausgebracht werden. Das Ergebnis ist für die EU-Kommission ein Rückschlag, aber keine Niederlage. Die Entscheidung geht jetzt in den Berufungsausschuss, dort wird dann auf höherer Ministerebene in einigen Wochen nochmal abgestimmt. Bis dahin wird die Kommission den Vorschlag versuchen so überarbeiten, dass eines oder mehrere Länder umschwenken.
Frankreich
Dann ist in der Abstimmung nur noch eine Enthaltung möglich. Wie das Nachrichtenportal Euractiv gestern Staatssekretärin Ophelia Nick Grüne forderte die Kommission auf, sich nicht über die Positionen der Mitgliedstaaten hinwegzusetzen. Jetzt muss es einen neuen Vorschlag geben. Die Dachorganisationen der europäischen Bauern- und Genossenschaftsverbände Copa-Cogeca fordern die Mitgliedstaaten dazu auf, ihrer Verantwortung gerecht zu werden. Trotz der Bewertungen der Europäischen Chemikalienagentur ECHA und der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit EFSA sei die mediale Debatte um Glyphosat polarisiert. Zudem warnen Copa-Cogeca vor dem Fehlen von Alternativen zu Glyphosat, die insbesondere dem Ziel des Bodenschutzes nachkommen. An vorhandene Studien, die vor negativen Folgen des Glyphosateinsatzes auf Ökosysteme und Gesundheit warnen, erinnert der Bioverband Bioland. Als gutes Zeichen wertet Bioland-Präsident Jan Plagge das heutige Ergebnis. Auch der WWF hätte sich ein klares Nein von Deutschland in der Ausschusssitzung gewünscht.